Unser Partner Mag. Florian Wünscher, LL.M. hat in den ersten Monaten des Jahres 2025 gleich drei Artikel zu schiedsrechtlichen Themen in juristischen Fachzeitschriften veröffentlicht:
- Gesellschaftsvertragliche Schieds- und Mediationsklauseln im Lichte der jüngsten Rechtsprechung des OGH (GES 2024, 284)
Der in der Zeitschrift für Gesellschaftsrecht und angrenzendes Steuerrecht (GES) erschienene Beitrag analysiert zwei aktuelle OGH-Entscheidungen, die die Anforderungen an gesellschaftsvertragliche Schieds- und Mediationsklauseln deutlich erhöht haben. Der Artikel gibt einen Überblick über die beiden Judikate und untersucht die Auswirkungen für die Praxis.
- Zur Kompetenz der ordentlichen Gerichte im Schiedsverfahren (EvBl 2025/36)
In einer Anmerkung im Evidenzblatt der Rechtsmittelentscheidungen der Österreichischen Jurist:innenzeitung (ÖJZ) behandelt Florian Wünscher die Entscheidung OGH 4 Ob 46/24d. In dieser hat der OGH erstmals zur Rechtslage nach dem Schiedsrechtsänderungsgesetz 2006 klargestellt, dass eine Klage auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer Schiedsvereinbarung vor den staatlichen Gerichten weder vor noch nach Einleitung eines Schiedsverfahrens zulässig ist.
- Subjektive Reichweite und Auslegung statutarischer Schiedsklauseln (NZ 2025, 130)
Die in der Österreichischen Notariatszeitung (NZ) erschienene Anmerkung zur Entscheidung OGH 18 ONc 1/24b befasst sich mit der subjektiven Reichweite statutarischer Schiedsklauseln und deren Auslegung. Der OGH hat darin erstmals klarstellend ausgesprochen, dass eine Gesellschaft von der in ihrem eigenen Gesellschaftsvertrag enthaltenen Schiedsklausel miterfasst ist. Darüber hinaus wurde klargestellt, dass Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen von Kapitalgesellschaften als materieller Satzungsbestandteil objektiv auszulegen sind.